Vernachlässigtes Rohrnetz

Wollt ihr wissen,

was passiert, wenn das Berliner Rohrnetz von Veolia und RWE so vernachlässigt wird wie die S-Bahn von der Deutschen Bahn?

Die Liste der französischen Kommunen, die Veolia in den letzten Jahren gekündigt haben oder die diesen Schritt prüfen, ist lang. Es sollen an die 100 Städte und Gemeinden sein, der bekannteste Fall ist Paris. Wie geht es Veolia im Zuge dieser Entwicklung langfristig in wirtschaftlicher Hinsicht? Wir wissen es nicht.
Es kommt zudem vor, dass sich Privatfirmen verspekulieren oder im Zuge einer Finanz- und Wirtschaftskrise in Schieflage geraten.

Mit der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe hat man privaten Investoren eine hochsensible Infrastruktur in die Hand gegeben. Sie können sie pflegen, aber es kann auch vorkommen, dass sie die dem Verfall preisgeben oder sie sogar durch Fehlplanungen zerstören. Infrastrukturen versagen meist nicht kontinuierlich zunehmend, sondern schlagartig.
Wer ersetzt den Berlinern dann den Schaden, die Sofortmaßnahmen, die Totalsanierung unter Zeitdruck? Veolia? RWE?

Dabei ist nicht nur die Möglichkeit zu berücksichtigen, dass es diesen beiden Großkonzernen so schlecht geht, dass sie für Schäden nicht aufkommen können. Der Verkauf fand an zwei relativ kleine GmbHs statt, die heute unter den Namen Veolia Wasser GmbH, der RWE Aqua GmbH firmieren. Die Veolia Wasser GmbH gibt im Handelsregister 54 Millionen EUR haftendes Kapital an, die RWE Aqua GmbH 10 Millionen EUR. Das ist nicht einmal ein Promille der Werte der Infrastruktur, die auf dem Spiel stehen.

Welche Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge mit den Mutterkonzernen bestehen, wissen wir nicht. Wurden dazu bindende Auflagen festgelegt? Und wenn ja – mit welchen Vertragsstrafen möchte man eine Veränderung, ja einen Verkauf an möglicher weniger solvente Dritte verhindern?

Ob Veolia und RWE für verursachte Schäden am Berliner Wassersystem haftbar gemacht werden können, ist geheim.

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